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  3. Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 18. Dezember 1989, BGBl. I S. 2261, 1990 I S. 1337) § 34 Voraussetzungen für einen Rentenanspruch und Hinzuverdienstgrenze (1) Versicherte und ihre Hinterbliebenen haben Anspruch auf Rente, wenn die für die jeweilige Rente erforderliche Mindestversicherungszeit (Wartezeit) erfüllt ist.

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§ 34 SGB VI - Voraussetzungen für einen Rentenanspruch und Hinzuverdienstgrenze (1) Versicherte und ihre Hinterbliebenen haben Anspruch auf Rente, wenn die für die jeweilige Rente erforderliche Mindestversicherungszeit (Wartezeit) erfüllt ist und die jeweiligen besonderen versicherungsrechtlichen und persönlichen Voraussetzungen vorliegen Urteile zu § 34 SGB VI - Urteilsdatenbank von JuraForum.de Entscheidungen und Beschlüsse zu § 34 SGB VI BGH - Beschluss, 3 StR 532/14 vom 28.04.201

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Jansen, SGB VI § 34 Voraussetzungen für einen Rentenansp / 2.4 Hinzuverdienst. Kommentar aus Haufe Personal Office Platin. Heidrun Brettschneider Rz. 11. Bei der Anwendung von Abs. 2 und Abs. 3 sind gemäß Abs. 3b Satz 1 folgende Einkommensarten als Hinzuverdienst zu berücksichtigen: Arbeitsentgelt i. S. v. § 14 SGB IV, Arbeitseinkommen i. S. v. § 15 SGB IV, vergleichbares Einkommen. §§ 34, 96a SGB VI; Zuschuss des Arbeitgebers zum Kranken- und Übergangsgeld; hier: Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 6. September 2017 - B 13 R 33/16 R. Der Bundesvorstand der Deutschen Rentenversicherung Bund hat folgende verbindliche Entscheidung getroffen: Ist bei Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit die Bemessungsgrundlage einer Sozialleistung als Hinzuverdienst. Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022) § 34 Bedarfe für Bildung und Teilhabe (1) Bedarfe für Bildung nach den Absätzen 2 bis 6 von Schülerinnen und Schülern, die eine allgemein- oder berufsbildende Schule besuchen, sowie Bedarfe von Kindern und Jugendlichen für Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben.

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Grundsätzlich beträgt die Hinzuverdienstgrenze, welche in § 34 SGB VI geregelt wird, für Altersfrührentner 6.300 Euro kalenderjährlich. Zudem muss noch ein sogenannter Hinzuverdienstdeckel beachtet werden. Mit dem Hinzuverdienstdeckel wird erreicht, dass ein Altersfrührentner keine Altersrente erhält, welche zusammen mit dem Verdienst das höchste Einkommen der letzten 15 Jahre vor. Sie sehen die Vorschriften, die auf § 34 SGB VI verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB VI selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln. interne Verweise § 42 SGB VI Vollrente und Teilrente (vom 01.07.2017).

Text § 34 SGB VI a.F. in der Fassung vom 01.07.2017 (geändert durch Artikel 1 G. v. 08.12.2016 BGBl. I S. 2838 (§ 34 Abs. 3c SGB VI), der Spitzabrechnung (§ 34 Abs. 3d SGB VI) oder einer neuen Prognose aufgrund einer mindestens 10%igen Hinzuverdienständerung (§ 34 Abs. 3e SGB VI) eine Änderung, die den Rentenanspruch betrifft, sind die bisherigen Bescheide nach § 34 Abs. 3f S. 1 SGB VI aufzuheben. Die Aufhebung hat grundsätzlich jeweils von dem Zeitpunkt an zu erfolgen, der sich nach den.

§ 34 SGB VI - Versicherte und ihre Hinterbliebenen haben Anspruch auf Rente, wenn die für die jeweilige Rente erforderliche Mindestversicherungszeit (Wartezeit) erfüllt ist und die jeweiligen besonderen versicherungsrechtlichen und persönlichen Voraussetzungen vorliegen Kreikebohm, SGB VI. Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - Zweites Kapitel. Leistungen. Zweiter Abschnitt. Renten. Erster Unterabschnitt. Rentenarten und Voraussetzungen für einen § 33 Rentenarten § 34 Voraussetzungen für einen Rentenanspruch und Hinzuverdienstgrenze. I. Geltende Fassung. SGB VI Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) SGB VI Gesetzliche Rentenversicherung Stand Zuletzt geändert durch Art. 1 G v. 12.8.2020 I 187 Rechtsprechung zu § 34 SGB XI. 141 Entscheidungen zu § 34 SGB XI in unserer Datenbank: In diesen Entscheidungen suchen: LSG Rheinland-Pfalz, 04.02.2016 - L 5 P 45/15. Soziale Pflegeversicherung - Pflegegeld - Ruhen des Leistungsanspruchs wegen LSG Baden-Württemberg, 18.07.2014 - L 4 P 5119/11. Soziale Pflegeversicherung - Verhinderungspflege im Ausland. Zum selben Verfahren: BSG, 20.04. Rechtsprechung zu § 34 SGB V. 1.564 Entscheidungen zu § 34 SGB V in unserer Datenbank: In diesen Entscheidungen suchen: BSG, 29.11.2017 - B 6 KA 34/16 R. Krankenversicherung - Gemeinsamer Bundesausschuss - Medizinproduktehersteller - Zum selben Verfahren: LSG Berlin-Brandenburg, 28.06.2016 - L 7 KA 100/13. Arzneimittel-Richtlinie - (auch rückwirkende) Streichung eines Medizinprodukts.

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Rechtsprechung zu § 34 SGB VIII. 929 Entscheidungen zu § 34 SGB VIII in unserer Datenbank: In diesen Entscheidungen suchen: FG Schleswig-Holstein, 27.02.2019 - 2 K 8/19. Einkommensteuer. BFH, 19.10.2017 - III R 25/15. Kindergeld: Streitgegenstand einer (Untätigkeits-)Klage gegen einen Zum selben Verfahren: FG Hessen, 10.11.2014 - 2 K 936/08 §§ 32 I Nr. 2, 63 I 1 EStG, §§ 33, 34, 39. § 34 SGB XI Ruhen der Leistungsansprüche (1) Der Anspruch auf Leistungen ruht: 1. solange sich der Versicherte im Ausland aufhält

§ 34 SGB VI, Voraussetzungen für einen Rentenanspruch und Hinzuverdienstgrenze; Zweiter Abschnitt - Renten → Erster Unterabschnitt - Rentenarten und Voraussetzungen für einen Rentenanspruch (1) Versicherte und ihre Hinterbliebenen haben Anspruch auf Rente, wenn die für die jeweilige Rente erforderliche Mindestversicherungszeit (Wartezeit) erfüllt ist und die jeweiligen besonderen. Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 18. Dezember 1989, BGBl. I S. 2261, 1990 I S. 1337) § 35 Regelaltersrente. Versicherte haben Anspruch auf Regelaltersrente, wenn sie 1. die Regelaltersgrenze erreicht und. 2. die allgemeine Wartezeit erfüllt. haben. Die Regelaltersgrenze wird mit Vollendung des 67. Lebensjahres erreicht. Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 18. Dezember 1989, BGBl. I S. 2261, 1990 I S. 1337) § 33 Rentenarten (1) Renten werden geleistet wegen Alters, wegen verminderter Erwerbsfähigkeit oder wegen Todes. (2) Renten wegen Alters sind 1. Regelaltersrente, 2. Altersrente für langjährig Versicherte, 3. Altersrente für.

Rechtsprechung zu § 34 SGB VI - 446 Entscheidungen - Seite 1 von 9. BSG, 01.04.2019 - B 13 R 204/18 B. Umwandlung einer bereits bezogenen Rente für langjährig Versicherte in eine Rente. Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 18. Dezember 1989, BGBl. I S. 2261, 1990 I S. 1337) § 38 Altersrente für besonders langjährig Versichert

sich nach § 34 in der ab dem 1. Juli 2017 geltenden Fassung eine mindestens gleich hohe Rente ergibt. Als Kalenderjahr nach § 34 Absatz 3c und 3d, in dem erstmals Hinzuverdienst berücksichtigt wurde, gilt das Jahr 2017 Die vorzeitige Inanspruchnahme dieser Altersrente ist nach Vollendung des 63 (6) 1Die Verbände der Rechtsprechung zu § 34 SGB VII. 116 Entscheidungen zu § 34 SGB VII in unserer Datenbank: In diesen Entscheidungen suchen: BGH, 29.11.2016 - VI ZR 208/15. Haftung des Unfallversicherungsträgers bei Fehlern des Durchgangsarztes im BSG, 27.06.2018 - B 6 KA 46/17 R. Vertragsärztliche Versorgung - Nachbesetzung eines Vertragsarztsitzes in einer BGH, 20.12.2016.

§ 34 SGB VI - Voraussetzungen für einen Rentenanspruch und Hinzuverdienstgrenze (1) Versicherte und ihre Hinterbliebenen haben Anspruch auf Rente, wenn die für die jeweilige Rente erforderliche Mindestversicherungszeit (Wartezeit) erfüllt ist und die jeweiligen besonderen versicherungsrechtlichen und persönlichen Voraussetzungen vorliegen. (2) Anspruch auf eine Rente wegen Alters als. § 34 - Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung - (SGB XI) Artikel 1 G.v. 26.05.1994 BGBl. I S. 1014, 1015; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 22.12.2020 BGBl. I S. 3299 Geltung ab 01.06.1994; FNA: 860-11 Sozialgesetzbuch 103 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 475 Vorschriften zitiert. Viertes Kapitel Leistungen der. Text § 34 SGB VI a.F. in der Fassung vom 01.01.2013 (geändert durch Artikel 4 G. v. 05.12.2012 BGBl. I S. 2474

Altersrente und Hinzuverdienstgrenzen § 34 SGB VI

Jansen, SGB VI § 34 Voraussetzungen für einen Rentenansp / 2.2 Hinzuverdienstgrenze für Vollrenten wegen Alters. Kommentar aus Haufe Personal Office Platin Heidrun Brettschneider Rz. 7. Anspruch auf eine Rente wegen Alters als Vollrente besteht vor Erreichen der Regelaltersgrenzenach Abs. 2 der Vorschrift (i. d. F. des Flexirentengesetzes v. 8.12.2016, BGBl. I S. 2838) nur, wenn die. Jansen, SGB VI § 34 Voraussetzungen für einen Rentenansp / 1 Allgemeines. Kommentar aus Haufe Personal Office Platin. Heidrun Brettschneider Rz. 2. Nach Abs. 1der Vorschrift sind für einen Anspruch auf Versicherten- oder Hinterbliebenenrente wartezeitrechtliche, versicherungsrechtliche und persönliche Voraussetzungen zu erfüllen. Im Einzelnen ergeben sich die Anspruchsvoraussetzungen. SGB VI - Gesetzliche Rentenversicherung. Zweites Kapitel. Leistungen. Zweiter Abschnitt. Renten. Erster Unterabschnitt. Rentenarten und Voraussetzungen für einen § 33 Rentenarten § 34 Voraussetzungen für einen Rentenanspruch und Hinzuverdienstgrenze. A. Normzweck; B. Allgemeine Anspruchsvoraussetzungen; C. Hinzuverdienstgrenzen; D. Rentenwechsel; Zur → aktuellen Auflage. § 34.

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Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 18. Dezember 1989, BGBl. I S. 2261, 1990 I S. 1337) zur Gesamtausgabe der Norm im Format: HTML PDF XML EPU Die LK 34 und 35 - Maniküre und Hilfe bei der Haarwäsche und beim Frisieren - gehen ab dem 01.01.2017 vollständig in den LK 1 bis 4 auf. Es ist wie oben beschrieben zu verfahren. Bei Personen ohne Leistungsanspruch gegen die Pflegeversicherung und bei Personen ohne Pflegegrad (Neufälle oder nach Ablauf der Übergangsregelung des § 138 SGB XII - neu -), bei denen die Hilfegewährung. § 34 SGB VIII sowohl in den Jugendämtern als auch in den Einrichtungen und bei überörtlichen Vertretern weitgehend bekannt. Der Bekanntheits- grad auf Leitungsebene lag gegenüber dem Be - kanntheitsgrad auf Ebene der fallverantwortlichen Fachkräfte bzw. der pädagogischen und Gruppen ergänzenden Fachkräfte deutlich höher. DerNutzender FachlichenEmpfehlungen inder Ausgestaltung der. Antragsverfahren OTC (§ 34 Abs. 6 SGB V) Antragsverfahren Medizinprodukte Fassung vom: 18.12.2008 / 22.01.2009 BAnz. Nr. 49 (Beilage) vom 31.03.200 Die vom Arbeitgeber zusätzlich geleisteten Rentenversicherungsbeiträge nach § 187a SGB VI einschließlich darauf entfallender, ggf. vom Arbeitgeber getragener Steuerabzugsbeträge sind als Teil der Abfindung im Sinne des § 24 Nr. 1 EStG, die im Zusammenhang mit der Auflösung eines Dienstverhältnisses geleistet wird, zu behandeln. Leistet der Arbeitgeber diese Beiträge in Teilbeträgen.

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Urteile zu § 34 SGB VI - JuraForum

60. SGB VI - Gesetzliche Rentenversicherung. Zweites Kapitel. Leistungen. Zweiter Abschnitt. Renten. Erster Unterabschnitt. Rentenarten und Voraussetzungen für einen Rentenanspruch (§ 33 - § 34) § 33 Rentenarten § 34 Voraussetzungen für einen Rentenanspruch und Hinzuverdienstgrenze. A. Normzweck; B. Allgemeine Anspruchsvoraussetzunge § 34a. Ersatzansprüche für rechtswidrig erhaltene Leistungen § 34b. Erstattungsanspruch bei Doppelleistungen Wissensdatenbank zu § 34b SGB II § 36. Örtliche Zuständigkeit Wissensdatenbank zu § 36 SGB II § 37. Antragserfordernis § 38. Vertretung der Bedarfsgemeinschaft § 41. Berechnung der Leistungen § 41a. Vorläufige Entscheidung Wissensdatenbank zu § 41a SGB II § 42. § 34 SGB VII an Krankenhäuser zur Beteiligung am stationären Durchgangsarztverfahren (DAV) in der Fassung vom 1. Januar 2013 . Präambel. Die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung haben mit allen geeigneten Mitteln einen durch einen Arbeitsunfall verursachten Gesundheitsschaden zu beseitigen oder zu bessern, seine Verschlimmerung zu verhüten und seine Folgen zu mildern. Sie haben. SGB VIII nach Änderung des § 90 durch das Gesetz zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung vom 19. Dezember 2018 (BGBl. I S. 2696) sowie der Ermittlung des Einkommens als Grundlage der Be- rechnung des Kostenbeitrags von jungen Menschen nach § 94 Absatz 6. Schließlich soll § 17 Absatz 1 des Arbeitsgerichtsgesetzes (ArbGG) geändert werden. Bislang. Hilfe zur Erziehung - Über 3.000 Rechtsbegriffe kostenlos und verständlich erklärt! Das Rechtswörterbuch von JuraForum.d

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Je kleiner der Anteil der Altersteilrente war, desto höher war die Hinzuverdienstgrenze nach § 34 Abs. 2 SGB VI. Das bedeutete allerdings auch, falls ein Versicherter eine Vollrente wählte und gleichzeitig (vor Erreichen der Regelaltersgrenze) einen Hinzuverdienst erzielte, dass der Rentenversicherungsträger von Amts wegen prüfen musste, ob noch eine Zahlung der Altersrente als Teilrente. _34 SGB-VI (F) Voraussetzungen für einen Rentenanspruch und Hinzuverdienstgrenze (1) Versicherte und ihre Hinterbliebenen haben Anspruch auf Rente, wenn die für die jeweilige Rente erforderliche Mindestversicherungszeit (Wartezeit) erfüllt ist und die jeweiligen besonderen versicherungsrechtlichen und persönlichen Voraussetzungen vorliegen. (2) 1 Anspruch auf eine Rente wegen Alters.

SGB I - SGB IV - SGB VI - SGB IX - SGB X - FRG/FANG: Gesetze und Verträge (Übersichten) SGB I - SGB IV - SGB VI - SGB IX - SGB X Europarecht - Einzelne Länder Alle Fragen rund um die Themen Versicherung, Rehabilitation und Rente können Sie über folgendes Kontaktformular stellen: Zum Kontaktformular. Haben Sie technische Fragen in Zusammenhang mit der Anwendung rvRecht ®? Dann wenden Sie. Hier findet man die Informationen zur Barrierefreiheit des Internetauftritts der Abteilung Soziales Nach § 34 Abs. 1 Nr. 1 SGB XI werden allerdings die Leistungen der sozialen Pflegeversiche-rung bei einem Auslandsaufenthalt von bis zu sechs Wochen im Kalenderjahr weitergewährt. Für diese Zeit kann Pflegegeld oder bei Begleitung durch eine Pflegekraft, die in einem Ver-tragsverhältnis mit der Pflegekasse nach § 77 SGB XI steht, oder durch eine Pflegekraft eines zugelassenen. 6. Sozialgesetzbuch (SGB) - Gesetzliche Rentenversicherung - Zweites Kapitel. Leistungen. Zweiter Abschnitt. Renten. Zweiter Unterabschnitt. Anspruchsvoraussetzungen für einzelne Renten. Zweiter Titel. Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit (§ 43 - § 45) § 43 Rente wegen Erwerbsminderung. A. Vorbemerkunge Aufl 2014, § 45 RdNr 16; Steinwedel in Kasseler Kommentar, § 45 SGB X RdNr 6, Stand der Einzelkommentierung Mai 2018; anders wohl Clemens in juris-PK SGB V, 3. Aufl 2016, Stand 10.10.2018, § 106d RdNr 95: Anwendung von § 45 SGB X in vollem Umfang, wenn das Rechtsinstitut der sachlich-rechnerischen Richtigstellung nach Ablauf der Ausschlussfrist nicht mehr anwendbar ist). Nach der im GMG.

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Pohl, Heike (2006) Rentenanspruch und Hinzuverdienstgrenzen (§§ 33, 34 SGB VI) , Wannagat/Eichenhofer (Hrsg.), Kommentar zum Recht des Sozialgesetzbuchs. Gesetzliche Rentenversicherung, 98. Lieferung zum Gesamtwerk 2006. Rentenanspruch und Hinzuverdienstgrenzen (§§ 33, 34 SGB VI 1.3 § 6 SGB VIII - Geltungsbereich Jugendhilfe nach §§ 42, 34, 33, 41 in nahtloser zeitlicher Reihenfolge). Allerdings ist der Leistungsbeginn immer dann neu festzulegen, wenn: 1. eine Hilfe (i.d.R. vom mehr als 3 Monaten) unterbrochen war und zum Zeitpunkt der Einstellung keine konkrete Wiederaufnahmeperspektive bestand bzw. ein zukünftiger Hilfebedarf zumindest unklar war oder 2. § 34 SGB 8 - Heimerziehung, sonstige betreute Wohnform. Sozialgesetzbuch (SGB) - Achtes Buch (VIII) - Kinder- und Jugendhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes v

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Bedarfe für Bildung und Teilhabe - §§ 34, 34a SGB XII Stand 01.2016 Seite 6 2. Anspruchsvoraussetzungen Der Anspruch auf Bildungs- und Teilhabeleistungen besteht für das Kind, den/die Jugendliche/n oder den jungen Erwachsenen, wenn der Zeitpunkt des Bedarfs innerhalb eines Bewilligungszeitraumes von Leistungen nach dem SGB II, SGB XII, AsylbLG, Wohngeld oder Kinderzuschlag liegt. Der. Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (§ 2 - § 41) § 2 Selbständig Tätige § 3 Sonstige Versicherte § 34 Voraussetzungen für einen Rentenanspruch und Hinzuverdienstgrenze § 96 a Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und Hinzuverdienst § 41 Altersrente und Kündigungsschut SGB X) zu erlassen und bekannt zu geben (§ 37 SGB X). In ihm ist die Dauer der Hilfe-gewährung zu bezeichnen. Diese richtet sich nach dem im Hilfeplan festgestellten Bedarf. Die Dauer der Hilfegewährung kann also nicht pauschal für eine bestimmte Stundenzahl fest-gelegt werden. Stellt sich nach Ablauf des gewählten Bedarfszeitraums heraus, dass der Hilfebedarf weiterhin besteht, ist die. Aktuelle Dokumente und Links. Rahmenempfehlungen nach § 132a Abs. 1 SGB V zur Versorgung mit Häuslicher Krankenpflege vom 10.12.2013 i. d. F. vom 14.10.2020 (PDF, 299 KB) ; Richtlinie des GKV-Spitzenverbandes über die Durchführung und den Umfang von Qualitäts- und Abrechnungsprüfungen gemäß § 275b SGB V von Leistungserbringern mit Verträgen nach § 132a Abs. 4 SGB V.

§ 34 SGB V, Ausgeschlossene Arznei-, Heil- und Hilfsmittel Wolters Kluwer Deutschland GmbH - Online-Datenbanken und Software aktueller Rechts- und Wirtschaftsinformationen: Urteile, Gesetze, Fachpresseauswertung, Competitive Intelligence, Wissensmanagement für Städte und Gemeinden, Sozialversicherungsträger, Behörden und Universitäten 6 7. Leistungen nach dem SGB II (Absatz 3) 7.1 Leistungen nach § 13 SGB VIII Nach Satz 1 haben die Leistungen der Jugendhilfe, z.B. die Eingliederungshilfe nach § 35a SGB VIII, grundsätzlich Vorrang. Satz 2 macht davon eine für die Praxis bedeutsame Ausnahme für die U-25.Für sie sieht ei-nerseits § 13 SGB VIII Leistungen vor: a Sommer, SGB XI § 34 Ruhen der Leistungsansprüche. Kommentar aus Haufe Personal Office Platin. Yvonne Ehrmann. 0 Rechtsentwicklung Rz. 1 § 34 trat durch das Pflege-Versicherungsgesetz (PflegeVG) v. 26.4.1994 (BGBl. I S. 1014) zum 1.1.1995 in Kraft und wurde durch das 1. SGB XI-ÄndG v. 25.6.1996 mit Wirkung zum 1.7.1996 geändert. Mit dem SGB IX v. 19.6.2001 (BGBl. I S. 1046) wurden mit.

HAUCK/NOFTZ SGB ist ein Angebot des Erich Schmidt Verlags. Kontakt; Impressum; Datenschutz; AGB; Hilfe; Wir verwenden Cookies. Um unseren Webauftritt für Sie und uns erfolgreicher zu gestalten und Ihnen ein optimales Webseitenerlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Das sind zum einen notwendige für den technischen Betrieb. Zum anderen Cookies zur komfortableren Benutzerführung, zur. Jung, SGB VIII § 34 Heimerziehung; sonstige betreute Woh / 2.6 Sonstige betreute Wohnform. Kommentar aus TVöD Office Professional Dr. Tobias Kador Rz. 29. Die Regierungsbegründung der Vorschrift wollte zunächst den Begriff des Heimes ganz fallen lassen, um auszudrücken, dass die inzwischen entwickelten vielfältigen Formen der Heimerziehung mit der früher üblichen Form der. nach § 28 Abs. 6 Satz 1 Nummer 2 SGB II, § 34 Abs. 6 Satz 1 Nummer 2 SGB XII, § 6b Abs. 1 Satz 1 und 2 BKGG, sowie §§ 2 und 3 AsylbLG. 2.2 Regelungsbereich dieser Fachanweisung Die fachlichen Vorgaben dieser Fachanweisung beziehen sich llein auf die a folgenden Leis- tungen, die in der Zuständigkeit der Bezirksämter bzw. zentral in der Zuständigkeit des e-B zirksamts Eimsbüttel liegen. Antragsverfahren OTC (§ 34 Abs. 6 SGB V) Entscheidungsgrundlagen (Verfahrensordnung des G-BA/ 4. Kapitel: Bewertung von Arzneimitteln und Medizinprodukten) Antragsbogen zur Aufnahme eines nicht verschreibungspflichtigen Arzneimittels (PDF 43.39 kB) 3.1 Tabellarische Darstellung der Bewertung der Treffer in der oder den Recherchen (PDF 55.28 kB) 3.2 Studienextraktionsbogen für Einzelstudien. VAnw zu § 34/34a SGB XII SSKJF - Stand 07.06.2012 - 5 - Aktenplan Nr. c) Schulbedarf Die Leistung wird für die Anspruchsberechtigten bei laufendem Leistungsbezug nach SGB XII oder AsylbLG ohne gesonderten Antrag zum 1.8. eines Jahres im Umfang von 70 € und zum 1.2. eines Jahres im Umfang von 30 € als Geldleistung erbracht. Für Leistungsempfänger/innen nach § 3 AsylbLG entfällt mit.

§ 34 SGB XI, Ruhen der Leistungsansprüche; Viertes Kapitel - Leistungen der Pflegeversicherung → Zweiter Abschnitt - Gemeinsame Vorschriften (1) 1 Der Anspruch auf Leistungen ruht: 1. solange sich der Versicherte im Ausland aufhält. 2 Bei vorübergehendem Auslandsaufenthalt von bis zu sechs Wochen im Kalenderjahr ist das Pflegegeld nach § 37 oder anteiliges Pflegegeld nach § 38. Durch § 39 Abs. 1 Satz 1 SGB XI ist geregelt, dass § 34 Abs. 2 Satz 1 SGB XI für die Gewährung von Verhinderungspflege nicht gilt. Das bedeutet, dass die Verhinderungspflege auch außerhalb der Häuslichkeit des Pflegebedürftigen erbracht werden kann. Im Rahmen dieses erweiterten Häuslichkeitsbegriffs kann damit die Verhinderungspflege unter anderem in einem Internat, einem Kindergarten. © 1998-2007 Sozialgesetzbuch.de - alle Rechte vorbehalten. Verantwortlich für den Inhalt s.Impressum. Sozialgesetzbuch.de ist keine Seite einer offiziellen Stelle

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7. der Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen (§ 42 SGB VIII), 8. der Hilfe für junge Volljährige, soweit sie den in den Nummern 5 und 6 genannten Leistungen entspricht (§ 41 SGB VIII). Kostenbeitragsschuldner. Aus ihrem Einkommen nach Maßgabe der §§ 93 und 94 SGB VIII heranzuziehen sind (§ 92 Abs. 1 SGB VIII): 1. Kinder und. §§ 34, 34a, 34b sowie § 42 Nr. 3 SGB XII, § 3 Abs. 3 AsylbLG [mit Verweis auf die §§ 34, 34a und 34b SGB XII], §§ 6b, 9, 19 und 20 BKGG (Bundeskindergeldgesetz) ‐ für Kinderzuschlags‐ bzw. Wohngeldberechtigte [mit Verweis auf die §§ 28, 29 und 30 SGB II]. Die Änderungen beim BuT treten überwiegend zum 1.8.2019 in Kraft. §§ [Absätze] Inhalt Änderungen 2; Besser / Schlechter. Sozialgesetzbuch Elftes Buch Soziale Pflegeversicherung. In der Fassung des des Gesetzes zur Einordnung des Sozialhilferechts in das Sozialgesetzbuch vom 27.12.2003 (BGBl

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